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Dorfener Delegation zum Gespräch beim Bundesverkehrsministerium

Meldung vom 03.09.2020
Am 1.9.2020 fand auf Einladung des Bundesverkehrsministers ein Gespräch zu der im Rahmen des zweigleisigen Ausbaus der Bahnstecke München–Mühldorf–Freilassing (ABS 38) für Dorfen geplanten Ausbauvarianten statt.

Dorfener Delegation beim Bundesverkehrsministerium

Der ursprünglich für Anfang des Jahres angesetzte Termin wurde nach längerer Corona bedingter Wartezeit und diversen vorausgehenden Terminverschiebungen auf nun Anfang September verlegt.

Das Gespräch kam aufgrund einer Anfrage des Bürgermeisters der Stadt Dorfen beim Bundesverkehrsminister im Oktober letzten Jahres zustande. Ziel war, die Vorteile der von Verkehrsplaner, Dr. Martin Vieregg, erstellten „Dorfener Lösung“ gegenüber der Präferenzvariante der DB Netz AG herauszustellen, um die im Rahmen der ABS 38 im Bereich Dorfen notwendige Baumaßnahme auf Basis der „Dorfener Variante“ weiter zu planen und umzusetzen.

An dem rund 2 ½-stündigen Gespräch im Verkehrsministerium nahmen als Vertreter der Stadt Dorfen der Erste Bürgermeister, seine beiden Stellvertreter Dr. Ludwig Rudolf und Sven Krage auch Vertreter der Stadtratsfraktionen (CSU/TEG Barbara Lanzinger, ÜWG Walter Zwirglmaier, SPD Michaela Meister, GAL Gerald Forstmaier, LL Günther Drobilitsch) sowie der Bauamtsleiter Franz Wandinger teil. Von Seiten der BI Bahnausbau waren Georg Brandhuber und Ernst Rausch nach Berlin gereist. Ebenso wie Martina Schneider, Sanierungsarchitektin der Stadt Dorfen und Dr. Martin Vieregg, Entwurfsverfasser der Dorfener Lösung.

Weitere Gesprächsteilnehmer waren: Bundesverkehrsminister, Andreas Scheuer, MdB; Parlamentarischer Staatssekretär, Stephan Mayer, MdB; Ministerialdirektor, Hugo Gratza, Leiter der Abteilung Eisenbahnen im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur; Vertreter des Landkreises Erding im Deutschen Bundestag, Dr. Andreas Lenz, MdB; Klaus-Dieter Zellmer, Projektleiter; DB-Netz AG und Alexandra Kratsch, Kommunikation ABS 38, DB-Netz AG.

In seinem Eingangsstatement betonte Bürgermeister Grundner klar, dass die Stadt Dorfen generell die Notwendigkeit der ABS 38 als Verkehrsachse im Südostbayerischen Raum erkennt und sich die Haltung nicht gegen die Maßnahme als solches richtet. Dennoch muss erkannt werden, dass, wie bereits mehrfach vorgetragen, die von der Bahn vorgelegte und bevorzugte Planung in Bezug auf die lärmschutztechnischen, die verkehrlichen sowie die städtebaulichen Belange der Stadt Dorfen nicht entspricht. Auch im Sinne einer größtmöglichen Akzeptanz der Maßnahme durch die Bürgerschaft richtete er daher seinen Appell an die Verantwortlichen im Verkehrsministerium und der Bahn, der eindeutig vorteilhafteren Dorfener Variante zuzustimmen und diese weiter zu verfolgen.

Die Vorteile der Dorfener Lösung aus technischer und finanzieller Sicht präsentierte der Entwurfsverfasser, Dr. Martin Vieregg. Zu den städtebaulichen Auswirkungen beider Varianten nahm die Sanierungsarchitektin der Stadt Dorfen, Martina Schneider, Stellung und stellte dabei die aus dieser Perspektive eindeutig hervorgehenden Vorteile der Variante Vieregg gegenüber der Bahn-Variante heraus.

Ebenfalls unterstützte der Vertreter des Landkreises Erding im Deutschen Bundestag, Dr. Andreas Lenz, MdB, die Dorfener Position und sprach sich für die Weiterverfolgung der Dorfener Präferenzlösung aus.

Der in Teilen der Besprechung teilnehmende Bundesverkehrsminister, Andreas Scheuer, MdB, wie auch der während der gesamten Besprechung anwesende Parlamentarische Staatssekretär, Stephan Mayer, MdB, teilten die Auffassung der Dorfener Delegation und zeigten Verständnis für die Belange der Stadt Dorfen. Beide wiesen jedoch auch darauf hin, dass in Bezug auf die seit vielen Jahren bestehende Notwendigkeit des zweigleisigen Bahnausbaus der Strecke zur schienenmäßigen Erschließung des Chemiedreieckes, die zeitliche Komponente der Realisierung sowie die finanziellen Aspekte beider Varianten gegeneinander abgewogen werden müssen.

In der Stellungnahme der DB-Netz AG durch den zuständigen Projektleiter, Klaus-Dieter Zellmer, stellte dieser hinsichtlich der Dorfener Variante die noch offenen Fragen heraus, welche nach deren Klärung eine objektive Abwägung der beiden Varianten gegeneinander ermöglichen.

Dahingehend empfahl der die Besprechung führende und im Bundesverkehrsministerium für das Eisenbahnwesen zuständige Ministerialdirektor, Hugo Gratza, dem Entwurfsverfasser, Dr. Vieregg, die Möglichkeit die zeitnahe Klärung der noch offenen Fragen, um dann eine Variantenentscheidung treffen zu können.

Zudem bot die DB-Netz AG an, die noch offenen Punkte in einer Klausur Mitte Oktober zu klären, an der neben Dr. Vieregg voraussichtlich insgesamt zwei Vertreter der Stadtverwaltung und des Stadtrates der Stadt Dorfen teilnehmen sollen.

Ende Oktober soll der überarbeitete Dorfener Vorschlag dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur als Entscheidungsgrundlage vorliegen.

Die Dorfener Delegation wie auch Dr. Vieregg und Frau Schneider zeigten sich mit dem Ergebnis grundsätzlich zufrieden, da mit der besprochenen Vorgehensweise, die Dorfener Variante im Rennen um die beste Lösung bleibt und deren Realisierung auch seitens der verantwortlichen Entscheidungsträger grundsätzlich nicht ausgeschlossen wurde.

Dennoch ist dabei allen bewusst, dass bis zur endgültigen Entscheidung ein durchaus hartes Stück Arbeit zu leisten ist, welche aber in allgemeiner Einschätzung zum Ziel der Dorfener Lösung führen kann.

Die Pläne für die Dorfener Präferenzlösung finden Sie unter Bahnausbau.

Kategorien: Wirtschaft + Verkehr