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Bürgerversammlungen

Bürgerversammlungen 2022

Die Bürgerversammlungen für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Dorfen finden in diesem Jahr an folgenden Terminen statt:

Dienstag, 15. November 2022, 19:00 Uhr
Jakobmayer-Saal,
Unterer Marktplatz 34, 84405 Dorfen
Für die Gemeindegebiete Dorfen, Hausmehring, Watzling, Zeilhofen, Landersdorf

In der Bürgerversammlung am 15.11.2022 wird das Staatliche Bauamt vor Ort sein. Das Staatliche Bauamt wird im Anschluss an den Vortrag von Bürgermeister Heinz Grundner für ergänzende, inhaltliche Fragen zum Bauprojekt B15-Isenbrücke zu Verfügung stehen.

Donnerstag, 17. November 2022, 19.00 Uhr
Gasthaus Gottbrecht,
Hauptstraße 15, 84405 Dorfen
Für die Gemeindegebiete Grüntegernbach, Eibach

Montag, 21. November 2022, 19.00 Uhr
Gasthaus, Feckl „Neuwirt“, Schwindkirchen
Schwindkirchen 24, 84405 Dorfen
Für die Gemeindegebiete Schwindkirchen, Schiltern, Wasentegernbach


Wie kann ich ein Anliegen einbringen?

Bei der Bürgerversammlung besteht die Möglichkeit, Rückfragen zu stellen oder selbst Themen vorzuschlagen. Aus organisatorischen Gründen wird darum gebeten, Angelegenheiten, die in der Bürgerversammlung näher angesprochen bzw. behandelt werden sollen, spätestens eine Woche vor dem Versammlungstermin unter buergerversammlung@dorfen.de schriftlich anzumelden, damit die Anfrage entsprechend vorbereitet werden kann. Selbstverständlich können Anliegen auch direkt in der Bürgerversammlung eingebracht werden.

Bitte beachten Sie die zum Zeitpunkt der Veranstaltung geltenden Regelungen in der Corona-Pandemie.

Allgemeine Informationen zur Bürgerversammlung

Die Bürgerversammlung dient der Information der Gemeindebürger, der Erörterung gemeindlicher Angelegenheiten und der Verabschiedung von Empfehlungen an den Stadtrat.

Der erste Bürgermeister ist verpflichtet, mindestens einmal jährlich, auf Verlangen des Gemeinderats auch öfter, eine Bürgerversammlung zur Erörterung gemeindlicher Angelegenheiten einzuberufen. Eine Bürgerversammlung muss darüber hinaus innerhalb von drei Monaten stattfinden, wenn das von mindestens 5 %, in den Gemeinden mit mehr als 10.000 Einwohnern von mindestens 2,5 % der Gemeindebürger unter Angabe der Tagesordnung schriftlich beantragt wird.

Entsprechende Antragsmöglichkeiten gelten in Gemeindeteilen, die bei Inkrafttreten der Gemeindeordnung (18.01.1952) noch selbständige Gemeinden waren und in Städten mit mehr als 100.000 Einwohnern auch in den Stadtbezirken. Die Tagesordnung darf nur gemeindliche Angelegenheiten beinhalten. Die Einberufung einer Bürgerversammlung kann nur einmal im Jahr beantragt werden.

Den Vorsitz in der Bürgerversammlung führt der erste Bürgermeister oder ein von ihm bestellter Vertreter. Das Wort kann grundsätzlich nur Gemeindeangehörige erteilt werden; Ausnahmen hiervon kann jedoch die Bürgerversammlung beschließen.

Empfehlungen von Bürgerversammlungen müssen innerhlb von drei Monaten vom Gemeinde- bzw. Stadtrat behandelt werden.